Bund: Kürzungen im Kulturhaushalt

Deutsche JazzunionDeutsche JazzunionMit 2,2 Milliarden Euro für 2025 fällt der Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Claudia Roth von Bündnis 90/Die Grünen, sogar etwas höher aus als der für dieses Jahr mit 2,15 Milliarden Euro verabschiedete. Doch sollten die Gelder, mit denen der Bund Kultur in Deutschland 2025 fördern möchte, tatsächlich so verteilt werden, wie es bislang das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz vorsieht, wird das auch und gerade für die Freie Szene scharfe Einschnitte bedeuten. Weil etwa die Stiftung Preußischer Kulturbesitz 2025 mehr Förderung bekommen soll und auch der sogenannte Kulturpass weiter finanziert wird, soll an anderen Stellen teils drastisch eingespart werden. Der Gesamtetat der sechs Bundeskulturfonds zum Beispiel, zu denen auch der für die Förderung der Jazz- und Improv-Szene so wichtige Musikfonds gehört, soll von 32 Millionen auf 18 Millionen Euro fast halbiert werden. Und auch der für die Festivallandschaft so notwendige „FestivalFörderFonds“ der Initiative Musik soll von fünf Millionen Euro 2023 auf drei Millionen Euro 2025 zusammengestrichen werden.

Die Kürzungen der Fördermittel irritiere umso mehr, so die Geschäftsführer/-innen der Bundeskulturfonds in einer Stellungnahme, „da gerade erst neue Förderlinien und Programme, teils auch im Zusammenspiel mit Ländern und Kommunen oder Akteuren des kulturellen Lebens, entwickelt und erstmalig ausgeschrieben wurden oder sogar aktuell noch erarbeitet werden. Auch helfen die Bundeskulturfonds aktiv und konstruktiv bei der Einführung und Durchsetzung in der Freien Szene von Honoraruntergrenzen, den Nachhaltigkeits- und Awareness-Empfehlungen der Kulturförderung der BKM bzw. haben daran mitgewirkt, diese zu entwickeln und auszugestalten.“

Dem Widerstand gegen Roths Streichungspläne schließt sich die Deutsche Jazzunion an, die auch Mitglied im Musikfonds ist. „Insbesondere mit der zum 1. Juli eingeführten verbindlichen Honoraruntergrenze für den Bereich Kultur und Medien auf Bundesebene hinterlässt dies einen bitteren Beigeschmack“, heißt es in einer Pressemitteilung vom vergangenen Freitag. „Sich soziale Absicherung und faire Vergütung auf die Fahne zu schreiben, ohne die Umsetzung zu ermöglichen, ist auch in Zeiten generell klammer Kassen die falsche Signalwirkung bei einem Haushalt, von dem die Bundesregierung verspricht, Deutschland sicher und wirtschaftlich stark aufzustellen.“ Die Geschäftsführerin der Deutschen Jazzunion, Camille Buscot, betont, „dass die freie Musikszene und eben insbesondere auch die Jazzszene nicht resilient genug aufgestellt sind: Einkommen an der Armutsgrenze, wie in der Jazzstudie 2022 ersichtlich, und viel zu wenige öffentlich geförderten Strukturen zeigen, wie viel hier noch zu tun ist. Eine solche Priorisierung wie vom BKM nun vorgenommen, lässt leider an dem Bekenntnis zum Aufbau nachhaltiger Strukturen im Kulturbereich und für die Jazzszene zweifeln.“

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Deutsche Jazzunion

Text
Martin Laurentius

Veröffentlicht am unter News

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